In den vergangenen Jahren haben wir auf eigene Initiative und aus Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern zahlreiche Maßnahmen auf den Weg gebracht. Die größten und wichtigsten Maßnahmen wollen wir Ihnen hier kurz vorstellen.

Alle unten angesprochenen Antrag können Sie unter der Rubrik "Politik" --> "Anträge & Resolutionen" herunterladen.

Ausgangssituation:
In vielen Ortsteilen der Gemeinde Nohfelden ist die Versorgung mit DSL fast gänzlich nicht vorhanden bzw. nur mit einer sehr eingeschränkten Bandweite und damit sehr geringen Geschwindigkeit. Insbesondere die Industriegebiete in Eisen und Wolfersweiler sind hiervon ebenfalls betroffen, so dass Neuansiedlungen aufgrund der fehlenden Kommunikations-Infrastruktur nicht mehr erfolgen.

Unsere Initiative:
Nachdem in Wolfersweiler eine private Firma eine funkbasierte Lösung geschaffen hatte, kam es bald zu massiven technischen Problemen und großer Verärgerung bei den Kunden. Es zeigte sich, dass eine zuverlässige und leistungsstarke Anbindung an das DSL-Netz der Telekom unausweichlich ist. Da in direkten Gesprächen mit der Telekom zunächst nichts zu erreichen war, stellten wir am 06.11.2007 einen Antrag an die Verwaltung und den Gemeinderat, sich dem Thema anzunehmen.

Das Ergebnis:
Nach langen und zähen Verhandlungen mit der Telekom wurde zunächst eine Bedarfserhebung in den einzelnen Ortsteilen durch die Gemeindeverwaltung durchgeführt. Dabei zeigte sich, dass sich die Bürgerinnen und Bürger in fast allen Ortsteilen eine schnelle Internetverbindung wünschen.

Folgerichtig wurde im Gemeindehaushalt 2009 ein Betrag von 100.000 Euro eingestellt, um so den Ausbau der DSL-Versorgung in allen Ortsteilen finanzieren zu können.

Nach weiteren Gesprächen mit der Telekom konnte dann erreicht werden, dass diese ein faires und bezahlbares Angebot für den Ausbau der DSL-Versorgung vorlegte. Hierzu wurde am 23. April 2009 im Gemeinderat ein Beschluss gefasst, wonach ein entsprechender Vertrag für den Ausbau mit der Telekom geschlossen wird.

Nach dem Ausbau sind nun seit Februar 2011 nahezu alle Haushalte der Gemeinde mit mindestens DSL 6.000 versorgt. In vielen Ortsteilen ist sogar die volle DSL-Geschwindigkeit von 16 MBit/s verfügbar. Lediglich in Eiweiler laufen die Arbeiten erst jetzt an. Nach Abschluss der Bauarbeiten sollen dort sogar Geschwindigkeiten bis zu 25 MBit/s möglich werden.

Ausgangssituation:
Bereits seit vielen Jahren klagten Sportvereine über die teils desolaten Sportplätze in den Orten. Viele Vereine wünschten sich, ihren Platz in einen heute üblichen Naturrasenplatz umzuwandeln. In der Vergangenheit wurden solche Bestrebungen vom damaligen Bürgermeister Dr. Heribert Gisch konsequent verhindert.

Unsere Initiative:
Am 19.09.2005 stellte die SPD-Fraktion den Antrag, Vereine, die einen Natur- oder Kunstrasenplatz anlegen möchten, finanziell zu unterstützen. Verbunden mit der Bezuschussung soll der Platz aus dem Eigentum der Gemeinde per Erbbaupachtvertrag an die Vereine übergehen. Damit sollen zukünftige weitere Bezuschussungen usw. durch die Gemeinde ausgeschlossen werden, was erhebliche Einsparungen bringen wird.

Das Ergebnis:
Im Laufe der Monate nach dem Antrag wurden die Rahmenbedingungen für die Bezuschussungen im Gemeiderat festgelegt. Ferner wurde eine "Sportplatzkommission" gegründet, in der Vertreter der drei Fraktionen mit allen Sportvereinen der Gemeinde Kontakt aufnahmen und sich vor Ort informierten.

In der Folge stellte sich heraus, dass die Sportvereine aus Wolfersweiler und Sötern in eigener Regie einen neuen Platz anlegen wollten. Die Spielgemeinschaften Bosen und Gonnesweiler sowie Neunkirchen/Nahe und Selbach bauten den Platz in Kooperation. Während sich Wolfersweiler für den Bau eines Kunstrasenplatzes entschied, wurden von den drei übrigen Vereinen Naturrasenplätze angelegt.

Nach Abschluss der Erbbaupachtverträge wurde von der Gemeinde ein Zuschuss von 50.000 Euro an die Vereine gezahlt. Hinzu kamen einmalig weitere 5.000 Euro für Instandsetzungsarbeiten im Umfeld des Platzes oder Clubheims. Abschließend wurden die Vereine ausdrücklich darauf hingewisen, dass eine zukünftige weitere Förderung oder Sanierung der Platzanlagen durch die Gemeinde ausgeschlossen wird.

Derzeit plant auch der TuS Nohfelden den Bau eines Naturrasenplatzes. Auch für diesen Verein gelten die gleichen Bezuschussungsrichtlinien wie oben beschrieben.

Ausgangssituation:
In der heutigen Zeit wird es gerade für Familien mit Kleinkindern immer schwieriger, mit dem zur Verfügung stehenden Geld die Familie über die Runden zu bringen. Auch wenn die klassiche Familienpolitik nicht primäre Aufgabe einer Gemeinde ist, sollte man hier kleine Zeichen setzen und Anreize schaffen, dass sich junge Familien in der Gemeinde wohlfühlen. 

Unsere Initiative:
Mit Antrag vom 04.03.2008 baten wir um Beratung über die Einführung eines sogenannten Windelsacks in der Gemeinde Nohfelden. Damit sollte jeder Familie mit Kleinkindern eine 240l Mülltonne zum Preis eines 120l-Gefäßes zur Verfügung gestellt werden. 

Das Ergebnis:
In der nächsten Sitzung des Gemeinderates wurde unser Antrag mit der Mehrheit der Stimmen von CDU und UBNN wegen der angeblich zu hohen Kosten abgelehnt!

Kurz darauf folgte von der CDU jedoch ein eigener Antrag, um die Ansiedlung junger Familien in der Gemeinde Nohfelden zu fördern. Wie nicht anders zu erwarten, kopierte die CDU für ihren Antrag wortwörtlich einen Entwurf für ein Förderprogramm, das schon in anderen Gemeinden im Saarland praktiziert wird. Demnach sollen junge Familien einen Zuschuss erhalten, wenn Sie ein leerstehendes Haus erwerben.

Da wir von der Idee grundsätzlich überzeugt waren, weil sie letztlich in die gleiche Richtung wie unser o.a. Antrag ging und wir uns im Gegensatz zur CDU nicht auf sinnlose parteipolitische Spielchen einlassen wollten, wurde auf unseren Vorschlag zunächst ein Arbeitskreis eingerichtet. Dieser sollte den Entwurf der Förderrichtlinien erarbeiten, was dann in der Folge auch geschah und bei dem die deutliche Handschrift der SPD zu erkennen ist. Schließlich wurde die Förderrichtlinie in der so vorgelegten Form im Gemeinderat verabschiedet. Naturgemäß war die UBNN wegen der angeblich zu hohen Kosten dagegen.

Bedenklich an der Angelegenheit ist einmal mehr, dass die CDU bewusst und gewollt einen Antrag der SPD mit scheinheiligen Argumenten zurück wies, um anschließend einen eigenen Antrag, der in genau die gleiche Richtung geht und zudem nur von einer anderen Gemeinde 1:1 kopiert wurde, zu stellen. Anstatt sich konstruktiv von Anfang an an der Sache zu beteiligen, zog man sich lieber auf die Blockadehaltung zurück und verzögerte so die Sache unnötig.

Ausgangssituation:
Aufgrund der besonderen saarländischen Verwaltungsgliederung ist es den Ortsräten grundsätzlich nicht gestattet, über eigene Mittel zu verfügen. Somit war es für Baumaßnahmen und ähnliche Projekte, waren sie auch noch so klein, immer erforderlich, den Gemeinderat oder zuständigen Ausschuss um Zustimmung zu bitten. Dies führte in der Vergangenheit oft zu Missmut und Unzufriedenheit in den Orträten, da eigene Projekte oft nicht realisiert werden konnten oder unnötig lange brauchten, weil "der Weg durch die Instanzen" eingehalten werden musste.

Unsere Initiative:
Am 16.08.2006 stellten wir einen Antrag an den Gemeinderat, darüber zu beraten und zu beschließen, dass Ortsräten zukünftig ein eigenes Budget zur Verfügung steht.

Das Ergebnis:
In der Gemeinderatssitzung wurde der Antrag angenommen. Zukünftig wird sich das Budget für die Ortsräte an bestimmten Faktoren wie  Einwohneranzahl und vorhandener Infrastruktur (Dorfgemeinschaftshäuser, Sporthallen etc.) orientieren und den Ortsräten zur eigenständigen Verwendung zur Verfügung gestellt.

Wenige Monate nach Verabschiedung des Ortsratsbudgets kam die CDU einmal mehr verschlafen hinterher und bemerkte, dass sie bei dem Thema offenbar noch ihre Handschrift anbringen möchte. Sie stellte den Antrag, kleinere Orte stärker zu fördern. Damit wurde zu ungunsten der größeren Orte Geld an die kleineren Orte verteilt. Der zuvor noch mit den Stimmen der CDU vereinbarte Verteilerschlüssel nach objektiven und logischen Gesichtspunkten wurde damit ad absurdum geführt. Leider sind der CDU wiedereinmal parteipolitische Spielchen wichtiger als ein vernünftiges und objektives Vorgehen in der Sache.